1. Allgemeines

Nachfolgend wird die Firma Werbung und Kommunikationsdesign Klaus-Dieter Kroemke e.K., 01471 Radeburg, August-Bebel-Str. 2, als „Auftragnehmer“ bezeichnet, unabhängig davon, ob er dem einzelnen Vertrag zufolge als Auftragnehmer, Verkäufer; Lieferant; Produzent oder Dienstleister auftritt. Der Vertragspartner wird als „Auftraggeber“ bezeichnet, unabhängig davon, ob er im einzelnen Vertrag als Auftraggeber, Käufer, Kunde Leistungsempfänger oder anders bezeichnet wird. Nachstehende Bedingungen gelten für alle unsere Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Sie gelten seitens des Auftraggebers als angenommen mit der Erteilung des ersten Auftrages und gelten künftig auch ohne nochmalige Bestätigung. Abweichungen - auch aufgrund abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers - bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Unsere Angebote haben 12 Wochen Gültigkeit.

2. Auftrag

Der Auftraggeber ist an den von ihm erteilten Auftrag gebunden. Der Auftrag ist für den Auftragnehmer verbindlich, soweit er den Auftrag bestätigt oder mit der Realisierung bereits begonnen hat. Jegliche Änderungswünsche gelten als nicht angenommen, wenn der Auftragnehmer sie nicht schriftlich bestätigt. Mit der Freigabe zum Druck oder zur Realisierung übernimmt der Auftraggeber die Haftung für alle am Entwurf schon erkennbaren Fehler. Wenn der Auftraggeber nicht in angemessener Zeit durch schriftlichen oder fernschriftlichen Vermerk widerspricht, so gilt die Freigabe stillschweigend als erteilt.

3. Angebote, Preise

Alle vom Auftragnehmer abgegebenen Angebote gelten ab Werk und erfolgen grundsätzlich frei bleibend, falls nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Bei allen Angeboten oder Verkaufsverhandlungen vom Auftragnehmer genannte oder akzeptierte Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern es sich beim Auftraggeber nicht um eine Privatperson oder eine Behörde handelt. Für Fehler, die in mündlichen, telefonischen oder schriftlichen Aufträgen enthalten sind, haftet der Auftraggeber. Eine Überprüfungspflicht durch uns besteht nicht. Alle unsere Bestellungen oder Aufträge mündlicher sowie telefonischer Art bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich der schriftlichen oder der fernschriftlichen Bestätigung.

Vom Auftragnehmer herausgegebene Preislisten sind immer nur in der neuesten Fassung gültig. Preislisten ersetzen jedoch nicht ein abgegebenes Angebot.

4. Erfüllungsort, Versand und Anlieferung, Lieferzeiten

Erfüllungsort ist, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, die in §1 genannte Adresse des Auftragnehmers.

Versendet der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers die Ware oder Leistung nach einem anderen als dem Erfüllungsort, bleibt dennoch die Wahl der Versand- oder Lieferart im freien Ermessen des Auftragnehmers, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Versand und Anlieferung erfolgen in der Regel durch Post-, Paket- und Briefdienste zu deren Konditionen. Liefert der Auftragnehmer selbst an, so ist die Lieferung innerhalb eines Radius von 10 km kostenfrei. Für Fahrten darüber hinaus mit dem Pkw berechnen wir 1 Euro/km und 5 Euro pro angefangener Stunde. Bei Fahrten, zu denen Fuhrbetriebe herangezogen werden müssen, gelten deren Konditionen zu Lasten des Empfängers.

Vom Auftragnehmer genannte Lieferzeiten gelten ab Werk. Die Fristen beginnen erst nach völliger Klarstellung von Aufträgen seitens des Auftraggebers. Überschreitung der genannten Zeiten durch unvorhergesehene, unverschuldete oder außergewöhnliche Ereignisse im Hause des Auftragnehmers, insbesondere auch technische Defekte oder durch Vorlieferantenverzögerungen eröffnen dem Auftraggeber keine Minderungs- oder Wandelungsmöglichkeiten. Verspätete Lieferungen und Leistungen unterliegen der Abnahmeverpflichtung. Aus der Überschreitung der vereinbarten Lieferzeiten wird Schadenersatz in keinem Fall geleistet.

Im Zweifel gelten als höhere Gewalt: Krieg, Brand, Streik, Aussperrung, Personalmangel, behördliche Anordnungen oder Verfügungen jeglicher Art, Mangel an Materialien, Ausfall der Energieversorgung und / oder der Maschinen, Änderung der unserer Kalkulation zugrunde liegenden Verhältnisse, und zwar sowohl bei uns selbst als auch bei unseren Lieferanten und Erfüllungsgehilfen sowie außergewöhnliche Verzögerungen bei Zulieferern.

5. Haftung bei Verlust gelieferter Waren

Versendet der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers die Ware oder Leistung nach einem anderen als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald der Auftragnehmer die Ware oder Leistung der mit der Versendung beauftragten Person oder Anstalt übergeben hat. Von dieser Regelung ausgenommen sind private Käufer (Verbraucher).

6. Rücktritt und Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

Beim Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber ist dieser zum Ersatz des bis zum Zeitpunkt des Zugangs des Rücktrittes getätigten Aufwandes auf Basis der aktuell gültigen Preisliste verpflichtet. Dies gilt auch dann, wenn der Auftragnehmer die Weiterbelieferung des Auftraggebers aus berechtigten Gründen ablehnen muß.

Widerrufsbelehrung für private Käufer (Verbraucher):

Private Auftraggeber (Käufer), die unter Nutzung von Telediensten im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) Aufträge erteilt haben, können ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform auf dem Postwege oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an die in §1 genannte Postanschrift des Auftragnehmers. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Das Widerrufsrecht gilt auch für private Auftraggeber nicht, wenn die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten wurde. Es gilt darüber hinaus nicht, wenn gelieferte Datenträger vom Verbraucher entsiegelt wurden.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Auftraggeber dem Auftragnehmer die empfangene Ware oder Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß der Auftraggeber dem Auftragnehmer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.

Im Übrigen kann der Auftraggeber die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Auftragnehmers zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden beim Auftraggeber abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muß der Auftraggeber innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

Der Auftraggeber hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Auftraggeber bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

7. Reklamation

Die Leistungen des Auftragnehmers gelten spätestens zu dem Zeitpunkt als abgenommen, zu dem der Kunde sie vollständig oder zu geringsten Teilen in Gebrauch nimmt oder im weitesten Sinne nutzt. Mit der Unterschrift auf der Rechnung bzw. dem Lieferschein des Auftragnehmers erkennt der Auftraggeber an, dass die Ware am selben Tag richtig geliefert und von ihm empfangen wurde. Haftung für einwandfreie Lieferung übernehmt der Auftragnehmer in jedem Fall nur dann, wenn der Auftraggeber oder sein Vertretungsberechtigter offene Schäden oder Mängel vom Auftragnehmer oder dem Überbringer der Ware oder Leistung bescheinigen lässt, den Empfang unter Vorbehalt seiner Ansprüche quittiert und den Auftragnehmer unverzüglich telefonisch (Rufnummer 035208/80810) unterrichtet. Technisch bedingte Abweichungen in Material, Farbe und Druckqualität behält sich der Auftragnehmer vor. Sie begründen keine Rücktritts-, Wandelungs- oder Minderungsansprüche. Es gelten die branchenüblichen Toleranzen.

Des weiteren hat der Auftraggeber das Recht, mangelhafte Lieferungen bzw. Leistungen bis spätestens 1 Werktag nach Erhalt zu reklamieren. Die Reklamation bedarf in diesem Falle der Schriftform. Spätere Beanstandungen werden von uns nicht anerkannt. Bei berechtigten Beanstandungen von Mängeln erfolgt Ersatz nach Wahl des Auftraggebers als Preisminderung oder als Ersatzlieferung; auf unser Verlangen ist uns die beanstandete Ware zurückzusenden. Bleibt die Nachbesserung erfolglos, kann nach unserer Wahl nachgeliefert, gemindert (der Kaufpreis herabgesetzt) oder gewandelt (der Kauf rückgängig gemacht) werden. Jegliche Gewährleistung entfällt, wenn der Käufer eigenes Material zur Bearbeitung gibt.

Weitere Ansprüche, auch aus außervertraglicher Haftung, insbesondere Haftungsansprüche, die sich aus Druckfehlern ergeben könnten, sind ausgeschlossen. Minder-Lieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

Nicht gehaftet wird für Fahrzeugbeschriftungen, die zu groß für die Werkstatt des Auftragnehmers sind und deshalb bei Temperaturen unter 15°C außerhalb geschlossener Räume aufgebracht werden müssen. Haftung entfällt in jedem Falle auch dann, wenn das Fahrzeug nicht in gereinigtem Zustand übergeben wurde oder sich Rückstände von Reinigungsmitteln oder Wachs am Fahrzeug befinden.

Die Haftpflicht entfällt auch dann, ernn es durch die Art und Weise der Anwendung eines Produktes oder einer Leistung des Auftragnehmers zu einem Rechtsverstoß kommt. Die Einholung von Erlaubnissen und Genehmigungen in Bezug auf die Verwendung von uns gelieferter Produkte oder Leistungen ist nicht im Auftragsumfang enthalten, wenn dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Werden im Auftrag des Auftraggebers durch den Auftragnehmer Genehmigungen eingeholt, so haftet letzterer weder für die Vollständigkeit dieser Genehmigungen noch für etwaige Folgen bei Nichtigkeit.

8. Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind grundsätzlich vorab zu leisten, sofern auf der Rechnung nichts anderes vermerkt ist. Nach Überschreiten eines evtl. vereinbarten Zahlungszieles ist der Auftragnehmer berechtigt, ohne besondere Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an für den fälligen Betrag Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank/Europäischen Zentralbank zzgl. Umsatzsteuer zu verlangen und von weiteren Aufträgen/Lieferungen Abstand zu nehmen. Für jede Mahnung wird ein Kostenanteil in Höhe von 2,50 Euro berechnet.

9. Eigentum

Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Entwürfe dürfen bis zum Zahlungseingang nur mit unserer Zustimmung an Dritte weitergegeben werden. Keiner Zustimmung bedarf die Weiterveräußerung unbezahlter Waren, die keine Entwürfe sind, jedoch ist ausdrücklich Eigentumsvorbehalt zu erklären und der Verkäufer tritt durch diese Handlung alle ihm durch die Lieferung der Ware sofort oder später zustehenden Forderungen sicherheitshalber bis zur Höhe unseres Rechnungsbetrages an uns ab.

Leistungen kreativer Art unterliegen dem Urheberrechtsschutz. Das Urheberrecht (Copyright) verbleibt bei uns, wenn nicht ausdrücklich die Abtretung der Rechte vereinbart wurde und in diesem Fall so lange, bis die Entschädigung dafür vollständig geleistet wurde. Entwürfe werden ohne Abtretung des Copyrights in Rechnung gestellt, wenn sie dem Kunden in Zusammenhang mit einem Angebot vorlagen, dieser das Angebot ablehnte, die Ausführung des Auftrages durch eine andere Firma oder Person jedoch auf Grundlage des Entwurfes erfolgte. Dies trifft auch dann zu, wenn die Ausführung in wesentlichen gestalterischen Merkmalen dem Entwurf ähnelt. Bei vom Auftraggeber an den Auftragnehmer übergebenen Vorlagen kann der Auftragnehmer davon ausgehen, dass der Auftraggeber die Rechte an der übergebenen Vorlage besitzt. Der Auftraggeber spricht den Auftragnehmer hiermit von der Überprüfung evtl. bestehender Patent-, Lizenz- oder Urheberrechte Dritter frei und haftet in jedem Falle selbst für evtl. Schadensersatzansprüche, die aus der Verletzung berechtigter Interessen Dritter resultieren.

10. Datenschutz

Wir machen darauf aufmerksam, dass wir im Rahmen des zwischen Ihnen und uns entstandenen Vertrags- und Vertrauensverhältnisse Ihre Daten in unserer EDV-Anlage sowie digitalen Drucksystemen speichern und verarbeiten.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

12. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Meißen

Geschäftsbedingungen für den Online-Kartenverkauf

Vertragspartner

Die Karten werden online über shopidee-24 von Klaus-Dieter Kroemke e.K. (im Folgenden: Shopinhaber ) verkauft. Verantwortlich für die Erbringung und Erfüllung der hier im konkreten Fall angebotenen Leistung ist der Veranstalter. Der Shopinhaber tritt lediglich als Mittler auf.

- Veranstalter aller hier angebotenen Veranstaltungen im Hotel "Zum Hirsch", Radeburg, Großenhainer Str. 1, ist der Radeburger Carnevals Club e.V.

- Veranstalter aller hier angebotenen Veranstaltungen im Zelt auf dem Markt Radeburg ist die Gastroservice Mittelsachsen GmbH. In diesem Fall ist der Radeburger Carnevals Club e.V. nur Vermittler der Eintrittskarten im Namen und auf Rechnung der Gastroservice Mittelsachsen GmbH.

Durch den Kauf von Eintrittskarten kommt ein Vertragsverhältnis direkt zwischen dem Käufer und dem Veranstalter zustande. Verantwortlich für die Erbringung und Erfüllung der angebotenen Leistung ist der jeweilige Veranstalter.

Vertragsabschluss

Das Vertragsabschluss seitens des Kunden erfolgt durch die Überweisung des korrekten Rechnungsbetrages auf das im Zuge des Zahlungsverkehrs angegebene Konto des Shopinhabers, der seinerseits das Geld an den Veranstalter weiterleitet. Wenn der Betrag vom Käufser überwiesen wurde, werden die Karten unverzüglich zugesendet. Bitte drucken Sie sich am Ende des Bestellvorgangs Ihre Bestellung aus und heben sich diese auf. Diese gilt als Nachweis und ist bis zum Erhalt der Karten aufzubewahren.

Preise

Der angebotene Preis für die Eintrittskarten im Internet und die Versandkosten sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Mit dem Kauf verpflichtet sich der Käufer, die hier erworbenen Karten an Dritte nicht zu einem anderen als den vom Shopinhaber hier genannten Preis abzugeben. Die Verpflichtung schließt ein, die Karten nicht in Auktionen, ausdrücklich auch nicht über  Online-Auktionen anzubieten.

Lieferung

Die Lieferung der gekauften Eintrittskarten erfolgt auf Kosten und Risiko des Bestellers. Der Besteller wählt selbst den Sicherheitsgrad des Versands (unversicherter Versand oder PayPal).

Selbstabholung - einschließlich Zahlung bei Selbstabholung - ist nicht möglich. Wir empfehlen in diesem Fall den Kauf direkt bei Foto Eulitz, Markt 8.

Zahlung

Der Gesamtpreis ist nach Tätigung des Kaufs im Shop sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist nur per PayPal oder durch Überweisung möglich.

Datensicherheit

Alle vom Kunden eingegebenen Daten (Adressdaten, Kontoinformationen, etc.) sind nach Registrierung durch den separaten Kundenzugang im Rahmen der technischen Möglichkeiten geschützt. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sofern die Daten nicht zur Auftragserfüllung seitens der Vertragspartner benötigt werden.

Rücktritt vom Kauf

Ein Rücktritt vom Kauf ist nicht möglich.

Gewährleistung

Der Käufer ist verpflichtet, unverzüglich nach Lieferung der Eintrittskarten diese auf Richtigkeit und Vollständigkeit (insbesondere Veranstaltung, Datum, Uhrzeit, Preis und Anzahl) zu überprüfen und Reklamationen sofort beim Shopinhaber geltend zu machen.
Streitfragen werden im Rahmen der von eBay zur Verfügung gestellten Verfahrensweisen geregelt.

Schlussbestimmungen

Sollten Teile dieser Geschäftsbedingungen für den Online-Kartenverkauf unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des Vertrages oder der restlichen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Erfüllungsort für Lieferung von Waren und für die Zahlung ist der Sitz des Veranstalters. Gerichtsstand ist ausschließlich Meißen, sofern der Kunde Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Macht der Kunde eigene Geschäftsbedingungen geltend, so sind diese trotzdem unwirksam, auch wenn vom Shopinhaber nicht ausdrücklich widersprochen wird. Statt dessen gelten diese Geschäftsbedingungen ohne Einschränkung. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.